Europäische Kommission vertagt die Entscheidung über Klimaziele

26.05.2010 | Frankfurt am Main
Europa muss die Zukunft seiner Industrie sichern

In der heutigen Mitteilung der Europäischen Kommission zu den Klimaschutzzielen sieht der Verband der Chemischen Industrie (VCI) keinen Grund zur Entwarnung. Die Entscheidung sei vielmehr nur vertagt. VCI-Hauptgeschäftsführer Dr. Utz Tillmann sagte: "Die Kommission hält sich weiter die Möglichkeit für ein einseitiges 30-Prozent-Ziel offen. Solche Zusagen ohne ein weltweites Klimaschutzabkommen wären schädlich für die europäische Wirtschaft und ein Bärendienst für das Klima. Europa muss die Zukunft seiner Industrie sichern, deren Produkte wir gerade für den Klimaschutz dringend brauchen", mahnte Tillmann.

Der VCI kritisierte vor allem die Schlussfolgerung der Kommission, Klimaschutz sei durch die Wirtschafts- und Finanzkrise leichter, weil billiger geworden: "Die europäische Wirtschaft beginnt gerade, sich langsam zu erholen. Rückschläge sind nicht ausgeschlossen. Der Industrie in einer solchen Situation mehr Kosten für den Klimaschutz aufzubürden, wäre unverantwortlich. Dann könnte Europa nicht zu Wachstum und Stabilität zurückfinden", warnte Tillmann. Er befürchtet, die Kommission könne die Mitgliedstaaten mit der Aussicht auf zusätzliche Einnahmen aus dem Emissionshandel doch noch zum 30-Prozent-Ziel bewegen.

Anders als von der Kommission dargestellt bleibt laut Tillmann die Gefahr des sogenannten "Carbon Leakage" unverändert hoch: In Folge einseitiger Klimaschutzvorgaben könnten Teile der Produktion mitsamt den Arbeitsplätzen aus der EU in Länder mit niedrigeren Klimastandards abwandern. Die dort entstehenden Emissionen würden ein Vielfaches über dem liegen, was Europa an Treibhausgasen einspare

Quelle: Pressemeldung Verband der Chemischen Industrie e.V.