Geplante Biogasanlage im Industriepark Solvay Rheinberg: Besuch des CDU-Stadtverbandvorstands

20.05.2011 | Rheinberg
Der Rheinberger CDU- Stadtverbandvorstand machte sich gestern beim Vorort-Gespräch mit Vertretern von Solvay und Anlagenbauer und -betreiber Soepenberg noch einmal ein persönliches Bild über die im Industriepark Solvay Rheinberg geplante Biogasanlage.

"Zu den bei uns wie auch bei anderen Fraktionen zuletzt noch kontrovers diskutierten Aspekten - unter anderem des Getreideeinsatzes - konnten wir so umfänglich Klarheit erzielen", resümiert Ulrich Hecker, CDU-Parteivorsitzender "Dieses Konzept zur Biogaserzeugung ist neuartig, daher der von uns frühzeitig angemeldete zusätzliche persönliche Informationsbedarf. Zugleich ist es aufgrund der effektiven Nutzung sämtlicher Stoffströme als langfristig nachhaltig anzusehen und damit ein sinnvoller Beitrag zur Standortsicherung Solvays und zum Energiekonzept der Bundesregierung, sowie zu den Klimaschutzzielen für Rheinberg, die einstimmig im Rat der Stadt Rheinberg beschlossen wurden."

Im Fokus des intensiven gemeinsamen Austausches standen unter anderem die für die Anlage anstehenden Prüfungs- und Genehmigungsverfahren. Dabei ist der vorhabenbezogene Bebauungsplan nur ein erster Schritt. Ein Genehmigungsverfahren, voraussichtlich nach Bundes-Immissionsschutz-Gesetz (BImSchG), wird folgen. Am 11. Mai 2011 hatte der Bau- und Planungsausschuss auf Antrag der CDU hin entschieden, seine Beschlussempfehlung an den Stadtrat zur Aufstellung - also zum Start des Verfahrens - ohne genaue Zeitangabe zu verschieben. "Die Zeitschiene zur Umsetzung des Projektes Biogasanlage ist uns bekannt", so Ulrich Hecker. "Wir wollen nicht verzögern, sondern wollen auch durch den heutigen Besuch ein klares Bild erhalten. So möchten wir in der Diskussion mit den Mitgliedern und der Fraktion eine zeitnahe Entscheidung herbeiführen."

Solvay-Werkleiter Dr. Richard Rösler erläuterte den derzeitigen Status Quo: "Es geht doch jetzt erst mal darum Gutachten zu einer objektiven umfänglichen Bewertung einreichen zu dürfen. Bevor der Stadtrat endgültig entscheidet wird es im Rahmen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans auch eine öffentliche Beteiligung geben."

Im Weiteren wurden alle noch offenen Fragen der Vorstandsmitglieder beantwortet. Hierbei zeigte sich erwartungsgemäß ein hohes Interesse an der Nachhaltigkeit der Anlage, die Getreide als Einsatzstoff nutzt. Josef Rothe, Projektleiter Biogasanlage bei Soepenberg, erläuterte verbindlich, dass das Getreide aus EU-Ländern stamme, nach der EU-Nachhaltigkeitsverordnung angebaut wird und eine ständige Kontrolle stattfindet. Dabei stellte er nochmals richtig: "Das als Einsatzstoff vorgesehene minderwertige Getreide ist kein Nahrungsmittel. Und Flächen für den Anbau gibt es genügend. Der Deutsche Bauernverband hat ermittelt, dass unter anderem durch Ertragssteigerungen in den nächsten Jahren rund 20 Millionen Hektar Ackerfläche frei werden."

Ulrich Hecker unterstrich in diesem Zusammenhang: "Wir befürworten, das Energiepflanzen in der EU angebaut werden sollen - mit allen Vorteilen für die dortige Region, wenn das möglich und nachhaltig ist." Ergänzend appellierte er, die deutlich tiefer gehende Frage nach der Beseitigung des Welthungers nicht an das Pilotprojekt der Biogasanlage im Industriepark Solvay Rheinberg zu knüpfen. "Eine aus Klimaschutzgründen dringend benötigte regenerative Energieanlage für den Welthunger verantwortlich zu machen, ist nicht angebracht. Und zwar solange nicht, wie ein Drittel der weltweit produzierten Lebensmittel weggeworfen werden und Verbraucher weiterhin billige Rosen von riesigen Farmen aus Ostafrika nachfragen."

Quelle: Pressemeldung SOLVAY GmbH

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