Klimaschutz: Obama wird durch Supreme Court ausgebremst

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Die Klimaschutzpläne von Obama sind groß, doch der Supreme Court sieht hier noch einige Probleme und hat daher einen Teil der Pläne erst einmal auf Eis gelegt. Ban Ki Moon, der UN-Generalsekretär, verweist jedoch darauf, dass generell mehr Anstrengung in Bezug auf das Thema notwendig ist.

Viel Hoffnung lag auf den Plänen zum Klimaschutz von Präsident Obama, doch nun gibt es den ersten Dämpfer durch den obersten Gerichtshof in den USA. So hat der Supreme Court deutlich gemacht, das er der Regelung in Bezug auf die Umweltschutzbehörde Epa nicht zustimmt. Diese wurde festgelegt, damit der durch die Kohlekraftwerke vorhandene Bleiausstoß reduziert werden kann.

Das Urteil macht deutlich, dass die Behörde eine falsche Interpretation in Bezug auf das Gesetz hat. Hier geht es zwar um die Verbesserung der Luftqualität, die Kosten jedoch, die hier anfallen würden, lassen sich mit dem gesundheitlichen Nutzen nicht in eine Einheit bringen. Die finanziellen Bereiche dieser Entscheidung sind es also, die den Gerichtshof dazu bewegen, hier einen Riegel vorzuschieben. Das Vorhaben der Behörde wurde nach der Bekanntgabe sowohl durch über 20 Bundesstaaten als auch durch verschiedene Industrieverbände angefochten.

Die gerichtliche Entscheidung hat deutliche Auswirkungen auf die Pläne des Präsidenten. Die Pläne selbst sollten im Dezember auf der in Paris geplanten Klimakonferenz vorgestellt werden. Daher wird nun eine Überarbeitung der Regelung durch die Epa gefordert.

Ban Ki Moon und seine Forderungen

Forderungen werden durch den UN-Generalsekretär Ban Ki Moon laut. Er ist der Meinung, dass gerade in Bezug auf die globale Erwärmung eine Verhandlung deutlich beschleunigt werden muss. Seiner Meinung nach gehen die Verhandlungen zu langsam voran. Das Klimapaket soll innerhalb von zehn weiteren Verhandlungstagen stehen. Allerdings gibt es nach wie vor viele ungelöste Fragen, denen sich noch angenommen werden muss. Ban erhofft sich von seinen Forderungen, dass die Nationen nun dafür sorgen, mit klaren Vorgaben die Verhandlungen voranzutreiben. Nur so lassen sich auch Ergebnisse erzielen.

Dass der Klimawandel die Menschen beschäftigt, macht auch der Auftritt von Robert Redford deutlich. Der Schauspieler hat sich vor den Vereinten Nationen darüber ausgesprochen, dass gegen den Klimawandel nun verstärkt etwas unternommen werden muss. Robert Redford macht sich bereits seit vier Jahrzehnten stark im Umweltschutz und nutzt seine Bekanntheit, um hier Erfolge zu erzielen. Vor dem Klimagipfel in Paris hat er daher den Vortrag vor den Vereinten Nationen genutzt, um noch einmal eindringlich darauf aufmerksam zu machen, dass dem Klimawandel endlich bewusst entgegen gewirkt werden muss.


Bildnachweis: © Fotolia – sframe

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